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Zitat des Tages
(Michael Klonowsky, Schriftsteller und Journalist )
Ein schlechtes Zeichen für die Schweiz!
Bundesrat Ueli Maurer interpretiert das Resultat der Bundesratswahlen 2011 als schlechtes Zeichen für die Schweiz. Im Interview mit politik.ch kommentiert Ueli Maurer den Ausgang der Bundesratswahlen.
4 Kommentare zum Artikel:
gonzo:
Nöd lafere...liefere! Hört doch endlich mit diesem blöden Gezäncke auf, wir haben wirklich andere Problem zu lösen. (EU am Ende. Euro kaputt, USA finanziell de facto tot, usf.)
frei s:
absolut einverstanden! die saubere haltung wäre der sofortaustritt gewesen. jäh no! die heuchlertruppe der restlinksparteien (alle) finden nun die gelöste problematik weiterhin als problem um unwählbar zu sein. deshalb: walther und rime nicht wählbar - svp nicht im BR aktzeptiert - einzige interprätation ein viertel (über 25%) des volkes und wähler dürfen nun stigmatisiert raumlaufen. lieb sii und fründe haa - das ist die parlamentarierdevise welche den kuchen selber auffressen. sch... auf's volk! die konsequenzen haben in italien und belgien begonnen. siehe auch hindenburg und von pappen regierung...
Georg Stamm:
BR Ueli Maurer hätte Recht wenn sich die SVP den 2. BR-Sitz nicht selbst verkachelt hätte. Auf die verlorenen NR-, StR-Wahlen soll hier nicht eingegengen werden, ebenso wenig auf die dilletantische Kandidatenkür von Herrn Zuppiger (die Herren Baader als Fraktionschef und Brunner als Parteichef scheinen ihre eigenen langjährigen Kaderleute nicht zu kennen !). Es war illusorisch zu glauben, EWS würde abgewählt. Das zeigte sich klar schon Tage vor der Wahl. Ebenso illusorisch war es zu glauben, man könne plötzlich die Herren Burkhalter und Schneider allein angreiffen. Hoffte man auf Dutzende von SP- und Mittestimmen aus Sympathie zur SVP ? Spätestens als PCh Bäumle sagte, seine GL-Fraktion stimme neu gegen die SVP wegen deren unwürdiger Kandidatenkür hätte klar sein müssen, dass man die FDP anstelle der BDP angreiffen musste. Diese Kröte wollte die Partei nicht schlucken und muss nun voraussichtlich mind. 4 Jahre auf den 2. Sitz warten.
BR Maurer hat unrecht und die SVP würde gut daran tun, jetzt keine Jammerspiel abzuziehen, denn: Davon haben viele, viele genug. Auch viele SVP-Mitglieder. Sonst könnte es in 4 Jahren zu einem veritablen Fiasko kommen und der SVP würde blühen, was die Deutsche FDP gerade erlebt. Die drei "B" der Parteileitung hätten dann die SVP schneller kaputt gemacht als sie sie zur grössten Partei aufbauten .
Heinz Kremsner:
Hr Maurer, ich gratuliere ihnen zu ihrer scharfen Analyse und Erkenntnis.
Ich werte den Ausgang der Bundesratswahlen, entgegen den meisten Politikkennern, als eindeutigen klaren Sieg der SVP-Strategie. Die arithmetische Untervertretung im Bundesrat dient nun (weiterhin) als Rechtfertigung für jegliche Konkordanz-/ Kompromiss-/ Konsens-Verweigerung. Die SVP festigt ihre absolut einzigartige Stellung als Oppositionspartei mit Regierungsbeteiligung. Diese absolut einmalige opportunistische Doppelfunktion wird dann auch noch als „von den Gegnern auferlegt“ dargestellt. Die SVP hat einmal mehr erreicht, was sie will und kann sich dabei als „Opfer“ darstellen. Wie erfolgreich diese „Opfer“-Strategie ist, zeigt sich daran, dass die Presse – wie in obigem Artikel – den Ausgang dieser Bundesratswahlen als Scheitern der SVP wahrnimmt. Gescheitert wäre die SVP eigentlich nur, wenn sie formal erfolgreich gewesen wäre. Mit der Wahl von Herrn Hansjörg Walter anstelle von Herrn Schneider-Ammann hätte die SVP ihren Nationalratspräsidenten verloren, den Bündnispartner FDP mehr als brüskiert und die so wichtige „Legitimation“ für ihren Oppositionskurs arg geschwächt. Ein Erfolg für das politische System der Schweiz wäre es aber gewesen, wenn das Parlament der SVP ein klares Bekenntnis abgerungen hätte; sei es zur Konkordanz, oder sei es zur eindeutigen Opposition.Deshalb: Gratulation an die SVP. Danke.
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