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(Heinrich Böll, deutscher Schriftsteller)
GPK will Untersuchung zum Fall SNB/Hildebrand
Die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat (GPK) wollen Licht in die Affäre Hildebrand bringen. Hildebrand musste wegen bekannt gewordener privater Devisengeschäfte zurückteten. Die SVP will dazu in der nächsten Session einen Antrag auf eine PUK stellen.
Sie wollen das Vorgehen des Bundesrats im Detail untersuchen, wie der Präsident der nationalrätlichen GPK, Ruedi Lustenberger (CVP/LU), am Freitag vor den Medien in Bern sagte.
Durchgeführt wird die Untersuchung von einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern beider Geschäftsprüfungskommissionen. Geleitet wird diese Gruppe von Ständerat Paul Niederberger (CVP/NW), der gleichzeitig die GPK des Ständerats präsidiert.
Untersuchen soll die Arbeitsgruppe das Verhalten des Bundesrates und der involvierten Bundesbeamten ab dem Zeitpunkt, als Nationalrat Christoph Blocher letzten Dezember der damaligen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey Dokumente zu Banktransaktionen des damaligen Nationalbankpräsidenten Philippe Hildebrand übergab.
Untersucht werden soll auch, was an den Schnittstellen zu den diversen Beteiligten geschah, etwa zwischen dem Bundesrat und dem Bankrat sowie zwischen dem Bundesrat und Nationalrat Blocher. Auch die Rolle der Medien werde angeschaut. Die GPK setzten sich keinen Termin, bis wann der Untersuchungsbericht vorgelegt werden soll.
10 Kommentare zum Artikel:
Bert:
Linker Maulwurf oder genauer Rote Ratte, ist noch näher dran.
Jürg Wehrlin:
Kremsner ist ein linker Maulwurf, der neuerdings auch in der Weltwoche sein Unwesen treibt - einfach ignorieren.
Knit Knatterton:
@Kremsner
Sie sind auf beiden Augen blind, durch ihre Ohren bläst der Wind.
Lesen können sie offenbar auch nicht und Verstand haben sie keinen.
Wie kommen sie darauf zu behaupten: "Alle hier im Blog haben verstanden, dass
das Problem SVP-Stocker ist..."
Wer hat das alles verstanden? Niemand ausser ihnen vielleicht. Eine reine Schutzbehauptung von ihnen. Zeigt, dass sie ein Schwätzer sind, den niemand ernst nimmt.
Bedenklich ihre dämlichen Possen. Sind wohl erst Anzeichen von Alzerheimer.
Man liest was, und wenn man damit fertig ist, hat man den Text vergessen.
Alzheimer scheint ein kollektives Leiden aller linken Plauderi zu sein.
max:
Ach Kremsner, altes Streifenhörnchen, wie wärs mal mit etwas Substanz? Für Ihre Klarstellung erst mal herzlichen Dank. Aber Sie dürfen mir glauben, auch ich habe nicht angenommen, diese Frau sei gleichzeitig Bundesrätin und Mitglied des Bankrats. Lustig im Zusammenhang mit dieser Frau war nur ihre Aussage, das Reglement betreffend Eigenhandels von Direktoriumsmitgliedern der SNB sei "dem Bundesrat nicht bekannt". Irgendwie hat die Gute zwischen den Ohren ein kleines Problem...
Was Ihre Aussage zu Herrn Stocker betrifft: Wie kommen Sie darauf, dass RR Stocker in irgendwelcher Weise "Spezialist" sein sollte? Dafür sind die Vertreter der Wissenschaft da. Stocker vertritt die Politik, insbesondere die Kantone. Wie übrigens Ihr Sozialist Studer auch.
Ich hab's Ihnen zwar schon einmal zu erklären versucht, aber es scheint für Sie offensichtlich schwierig zu verstehen zu sein: Sollte RR Stocker in seiner Funktion Fehler gemacht haben, müsste er die Konsequenzen tragen. Und anders als andere Parteien (insbesonders CVP und "BDP") wird die SVP auch nicht versuchen, dies unter den Teppich zu kehren. Jetzt verstanden? Oder immer noch nicht? Oder doch? So?
Heinz Kremsner:
Klarstellung: EWS ist seit 1.1.2008 nicht mehr im Bankrat. Anscheinend wissen das hier viele nicht.
Ja das ist ja alles sehr erfreulich. Alle hier im Blog haben verstanden dass das Problem SVP-Stocker ist der seit Mai 2010 das NB-Reglement auswendig kennt und anwendet da er Experte im 3-köpfigen Prüfungsausschuss ist. Hier wird kontrolliert ob alle Reglemente und Gesetze eingehalten werden. Und tatsächlich: Alle Finanztransaktionen von Hildebrand und Frau wurden dem Kontrollausschuss vorgelegt die haben überprüft ob alle Gesetze und Reglemente eingehalten wurden und das wurde somit von Stocker bewilligt.
Problem ist einfach gemäss SVP-Stocker ist alles Regelkonform, alle Richtlinien eingehalten, alles i.O. Alle Gesetze alle Reglemente wurden überprüft. Seine Partei die SVP behauptet aber das Gegenteil. Ja was nun ??? So oder so ? Oder nicht so ? Oder Doch so ?
max:
Noch was, Kremsner, das bereits skandalöse Reglement betreffend Eigenhandel wurde 2010 übrigens ohne die Beteiligung von Herrn Stocker weiter abgeschwächt. Stocker wurde erst im Mai 2010 in den Bankrat gewählt. Wo übrigens die beiden Sozialisten Studer und Lampart schon sassen, die somit auch diese Aenderung zu verantworten haben. Oder nicht? Oder doch? Oder nicht? Die GPK sollte vielleicht mal wirklich was checken.
Hoffentlich wird sie in dieser Angelegenheit nicht mehr vom Sozialisten Janiak präsidiert, dieser hat sich ja in dieser Funktion schon einmal als eher uninteressiert an der Wahrheitsfindung gezeigt.
Knit Knatterton:
@p.s. Kressmer
Nicht zu vergessen wären da noch die Persilscheine von Price-Waterhouse-Coopers, sowie der EFK.
Das alles wäre Stoff genug für eine ordentliche PUK.
Oder nicht, , oder wohl, oder doch?. Das sollte die GPK auch noch checken!
Dann gäbe ich ihnen recht.
max:
Tja Kremsner, Ihr vermeintlicher Trumpf sticht halt nicht. Sollte RR Stocker (als Vertreter der Kantonsregierungen) einen Fehler begangen haben, so wird die SVP, anders als andere Parteien ihn vor den Konsequenzen nicht schützen. So ein Pech! Mal schauen, wie das beim Umfeld von Herrn Lampart (Vertreter der Gewerkschaften)aussieht. Das wäre dann ja so Ihre Preisklasse.
Vielleicht schafft es die GPK dann ja auch, "dieser Frau", die sich ja schon in den Bundesrat gelogen hat, das Reglement der SNB wieder in Erinnerung zu rufen. Ja, lieber Kremsner, das Reglement, von dem diese Frau ihrer Aussage nach keine Kenntnis hat. Und das, obwohl die Gute schon 2004 in eben diesem Bankrat gesessen ist und 2007 (im Jahr der Wahl Ihres Herrn Lampart) dessen Vizepräsidentin war.
Knit Knatterton:
@Klar Kremmeser
Der Bankrat besteht ja einzig nur aus Stocker und aus sonst nichts, wie?
So wie es im Tausendjährigen Reich auch nur einen Führer gab, oder?
Da wären noch Raggenbas und Konsorten. Und was ist mit Bundesrat-Oberexpertin Widmer-Schlumpf, die in der Arena wieder mal log, was sie am allerbesten kann, dass sich die Balken bogen und die die Fersehzuschauer bescheissen wollte? Hoffentlich kommen sie auch in diese Untersuchung.
Heinz Kremsner:
Richtig, die GPK soll die Sache untersuchen. Sie wird auch den Bankrat überprüfen. Einiges ist im Bankrat schief gelaufen. Der Zürcher Regierungsrat SVP-Stocker ist seit Mai 2010 im NB-Bankrat. Er ist Experte im 3-Personen-Prüfungsausschuss Bankrat, zuständig zur Einhaltung von Gesetzen und regulatorischen Vorschriften(Compliance),(geheime NB-Reglement). Und er hat alles geprüft und für alles seinen Segen gegeben! Oder nicht ? oder doch ?Oder nicht ? Die GPK soll das mal checken!
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