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• Die muslimische Invasion Europas brächte nicht nur Nachteile; Feminismus, Gender-Studies und Regietheater würden immerhin verschwinden.
(Michael Klonowsky, Schriftsteller und Journalist )


 
CC Talk vom 30. Juni 2011

Wo sind die Grenzen der Justiz?


Nachdem das Parlament Bundesanwalt Erwin Beyeler abgewählt hat, stellen sich viele Fragen um die oberste Strafverfolgungsbehörde. Wurde die Justiz verpolitisiert? Wie war es möglich, dass sich die Flops der Bundesanwaltschaft in den letzten Jahren häuften? Wie aktiv soll ein Staat auf Verbrechersuche gehen? Gast von Christoph Romer und Claudio Zanetti ist einer der profundesten Kenner und Kritiker der Bundesanwaltschaft, Rechtsanwalt Valentin Landmann. Ausstrahlungstermine auf Star-TV: Do.30. Juni 19:00, 22:00, 23:30, Fr.1. Juli 14:00, 15:00, 16:00, Sa.2. Juli 1:00, 6:00, 18:30, 23:00, So.3. Juli 14:30, 19:00, 23:00. Alle CC Talk Sendungen sind jederzeit auf www.politik.ch abrufbar.




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1 Kommentar zum Artikel:

03.08.2011 22:59

Josef Rutz:

Die Grenzen der Justiz sind leider schon so verschwommen, dass niemand sie mehr richtig lokalisieren kann. Am Beispiel der Schaffhauser Justiz will ich versuchen, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen.

Seit 10 Jahren laborieren bald alle Schaffhauser Instanzen an der Gestaltung - bzw. der Unterbindung - der Beziehung eines Vaters und seiner drei Kinder herum. In ihrer Kurzsichtigkeit und Beschränktheit sind sie nicht in der Lage, jahrelange Bundesgerichspraxis zu verwirklichen: Pflichtmediation, Verwarnung der Mutter mittels Androhung von Kindswegnahme, falls sie den persönlichen Verkehr weiter boykottiert usw.

Diese unrühmlichen Ereignisse wurden seinerzeit, als sich die Justiz gewissermassen selbständig machte, als praktisch unanfechtbarers Machtmonopol zementiert. Gerne will ich dies an ein paar sich völlig widersprechenden Beispielen einwandfrei beweisen: Nachdem der oben beschriebenen Vater keine andere Möglichkeit mehr sah, als seine Kinder in der Schule zu besuchen, wurde er bald darauf wegen "Ausführungsgefahr" mit 71 Tagen Beuge- bzw. Isolationshaft abgestraft, zwangspsychiatrisiert und mit jedem Rekurs um ein paar Tausender enteignet.

Fall 2: Ein geständiger Pädophiler, der jahrelang ein Kind sexuell missbraucht und diese - nun - junge Frau in jüngster Zeit auch noch mit dem Tod bedroht hat, bleibt in Freiheit solange ihm das Prozessieren nicht verleidet. Auch seine 20 anderen schwerwiegenden Straftaten bewegen die juristisch geschulten Entscheidungsträger keineswegs zum Zugriff. Man möchte meinen, dass seit der Erfindung der Ausführungsgefahr alle Straftäter, die das ihnen angelastete Verbrechen bereits begangen haben, wesentlich milder bestraft werden(!).

Fall 3: Ein anderer Mann, der dieselbe junge Frau sexuell missbraucht hat, wandert sofort ins Gefängnis und wird zu 7.5 Jahren verurteilt.

Einer hat einmal gesagt, dass der schweizer Staat von einem unsichtbaren und wesentlich mächtigeren Staat unterwandert worden ist. Und dass dieser "Staat" nach der Lehre - nicht zu verwechseln mit Leere - der Freimaurer alles zu beherrschen und unterdrücken sucht, was sich ihm in den Weg stellt.

Diese, meine Ausführungen sind einwandfrei in http://rutz-filz.ch/include.php?path=content&contentid=266&PHPKITSID=PT04RE3Qy4MQQvLOe064SK96bN7QnXek "Perversion" bewiesen. Teilweise finden Sie sogar die entsprechenden Gerichtsurteile. Machen Sie sich selbst ein Bild, wo die Schweizer Eidgenossenschaft steht. Denn: Es braucht die wache Entscheidung des einzelnen in der
Gemeinschaft - sonst erstarren wir im gleichgültigen,
verantwortungslosen Gleichschritt des Vergehens und später des Verbrechens ...

Vor ein paar Monaten habe ich die Justizkommission auf diese betrügerische Amtswillkür aufmerksam gemacht und bin total ignoriert worden. Wenn also diejenigen, deren Aufgabe es wäre, die Justiz zu kontrollieren, diese gewähren lassen und darüber hinaus auch noch mittels Wiederwahl "rechtfertigen", ist "Hopfen und Malz verloren"! ... mehr dazu in "Einwohner".

Hiermit bitte ich Sie höflich, in dieser Sache beim Kantonsrat bzw. der Justizkommission mittels einer öffentlichen Anfrage vorstellig zu werden und eine Antwort einzufordern, weshalb die SH-Justiz den Fall Rutz mit dem "Segen" der Justizkommission zu einer Staatsaffäre machen durfte.

Es verbleibt mit im Voraus bestem Dank

Josef Rutz aus Neuhausen, wo Beyeler geboren wurde

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