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Zitat des Tages
(Michael Klonowsky, Schriftsteller und Journalist )
Worum geht es im Streit um die Schweizer Kampfflugzeuge?
In seinem neuesten Editorial äussert sich Weltwoche-Chedredaktor Roger Köppel auch zu einem Vorschlag von Christoph Blocher: Man soll die Gripen-Diskussion benutzen, um die Preise von Eurofighter und Rafale zu drücken. Zudem soll der Kauf der deutschen oder französischen Flugzeuge laut Blocher mit den heiklen EU-Verhandlungsdossiers verknüpft werden. Konkret: Die EU verzichtet auf eine weitere Drangsalierung der Schweiz im Steuerstreit (Holdings). Die EU akzeptiert die Abgeltungssteuern und unterschreibt ein Energieabkommen ohne institutionelle Mehreinbindung der Schweiz in die EU.
Unter anderem schreibt Roger Köppel:
Worum geht es im Streit um die Schweizer Kampfflugzeuge? Erstens: Die Luftwaffenoffiziere wollen mehr, als ihnen Wehrminister Maurer geben will. Es fiel der Vergleich von einem Ferrari und einem VW. Das ist nicht falsch. Man kann auch mit einem billigeren Wagen einen Berg hochfahren. VW sind hervorragende Autos, wenngleich der Wunsch nach einem Ferrari immer nachvollziehbar ist. Empfehlung: Das Parlament soll sich am finanziell Machbaren orientieren, nicht an Flieger-Fantasien.
Zweitens: Der etwas erratisch kommunizierende Departementsvorsteher Maurer, bei dem man nie recht weiss, ob er das, was er fordert, auch wirklich will, hat es noch nicht geschafft, seinem Publikum den Eindruck souveränen Überblicks zu verschaffen. Dass er sich voreilig zur Aussage verstieg, er habe einen kritischen Evaluationsbericht nicht gelesen, war Wasser auf die Mühlen seiner Gegner innerhalb und ausserhalb des Departements. Empfehlung: Man sollte die Kommunikationspanne nicht zu hoch hängen.
Drittens: Der Schweizer Luftraum ist längst zur Kampfzone deutscher und französischer Lobbyisten geworden. Sie wollen den Schweizern lieber den deutschen Eurofighter oder den französischen Rafale als den schwedischen Gripen verkaufen. Die Lobbyisten haben alles Interesse daran, das günstige Produkt der Schweden herunterzureden. Ebenfalls an einem Gripen-Grounding interessiert sind die parlamentarischen Gegner des Flugzeugkaufs. Sie wollen Maurer einen teureren Flieger andrehen, um diesen dann als «zu luxuriös» und «zu teuer» abzuschiessen. Empfehlung: Kostenwahrheit statt Politik.
Viertens: Ex-Bundesrat Blocher will die SVP auf eine neue Linie bringen. Man soll die Gripen-Diskussion benutzen, um die Preise von Eurofighter und Rafale zu drücken. Zudem soll der Kauf der deutschen oder französischen Flugzeuge laut Blocher mit den heiklen EU-Verhandlungsdossiers verknüpft werden. Konkret: Die EU verzichtet auf eine weitere Drangsalierung der Schweiz im Steuerstreit (Holdings). Die EU akzeptiert die Abgeltungssteuern und unterschreibt ein Energieabkommen ohne institutionelle Mehreinbindung der Schweiz in die EU. Deutschland gibt beim Fluglärm nach. Erst dann ist die Schweiz bereit, den Milliardenauftrag für die Kampfjets abzusegnen. Die Idee ist prüfenswert, aber sie wird den bekannten innenpolitischen Widerstand erzeugen. Empfehlung: Sollten sich die Deutschen und die Franzosen auf den Handel einlassen, muss man ihn machen. Andernfalls wird der Gripen der «besten Armee der Welt» (Maurer) mit Gewissheit gute Dienste leisten.
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